Kommentar: Ambitioniert, aber erreichbar

Den 12. Fünfjahresplan studieren!

Peking. Der neue Fünfjahresplan für die chinesische Wirtschaft klingt eher wie eine Wunschliste als ein machbares Konzept. Abschaffung der Armut, Verringerung der Emissionen, intelligente Fabriken, eine harmonische Gesellschaft. Doch der Plan hat durchaus Sinn – und China kann ihn grundsätzlich auch umsetzen.

Die Fünfjahrespläne sind schon lange nicht mehr als exakte Blaupausen gemeint. Parallel zu den Vorbereitungen des neuen Plans läuft derzeit die Bestandsaufnahme für den abgelaufenen Fünfjahresplan. Was hat geklappt? Und wo hat die Regierung die Latte gerissen?

Die reine Existenz des Plans ist viel wichtiger, als hinterher alle Zeilen als erfüllt abhaken zu können. Wenn die Politik ein langfristiges Konzept hat, dann verirrt sie sich nicht so leicht. Nicht zuletzt deswegen schreitet China auf dem Entwicklungsweg so konsequent voran. Zusätzlichen zu den Fünfjahresplänen verfügt die Kommunistische Partei sogar über noch weiter reichende Entwürfe wie das „Hundert-Jahres-Ziel“ bis 2050. Manches westliche Land könnte davon etwas lernen.

Die Zielwerte sind zudem durchaus erreichbar. In vielen Fällen steht das Land bereits an der Schwelle ihrer Umsetzung. Nachdem 600 Millionen Menschen aus der Armut in gesicherte Verhältnisse aufgestiegen sind, dürften die verbleibenden rund 100 Millionen kein so großes Problem sein. Die Ansätze überzeugen: In den ärmsten Dörfern subventioniert die Regierung Arbeitsplätze von der Bonsai-Zucht bis zum Online-Handel. Oft ist der Einsatz gar nicht so groß, der Effekt aber durchschlagend.

Auch beim Klimawandel scheint das Ziel einer deutlich umweltschonenderen Produktionsweise absolut realistisch. Schon jetzt geht der Kohleverbrauch zurück, statt Dreckschleudern gehen Windfarmen ans Netz. In anderen Bereichen, wie der Ausdehnung der Krankenversicherung, ist die Partei dagegen eher vorsichtig und versucht die Ziele im Rahmen des Bezahlbaren zu lassen.

Jetzt bleibt spannend, welches Wachstumsziel sich die Kommunisten für die kommenden fünf Jahre setzen. Im vorigen Fünfjahresplan lag es bei sieben Prozent – ein Wert, den die Regierung weit übertroffen hat. Klug wäre, es vorsichtig zu bleiben. Die goldenen Jahre sind vorbei, und der Umwelt schadet das Turbo-Wachstum allemal. Es würde mutige Reformbereitschaft signalisieren, auf fünfeinhalb Prozent oder sogar noch niedriger herunterzugehen. Vermutlich wird die Partei sich aber auch hier ambitioniert zeigen und einen höheren Wert ansetzen.