20. Jan

Verschleppt und im Fernsehen vorgeführt


Gui Minhai bei seinem TV-Geständnis. Foto: Bildschirmfoto CCTV (fmk)

Gui Minhai bei seinem TV-Geständnis. Foto: Bildschirmfoto CCTV (fmk)

China: Zweifel an Echtheit des TV-Geständnisses eines schwedisch-hongkonger Verlegers

Peking. Es hat ihm nur wenig geholfen, dass er EU-Staatsbürger ist: Ein Verleger von Peking-kritischen Büchern ist in chinesischer Gefangenschaft aufgetaucht, nachdem er im Oktober in Thailand verschwunden war. Am Sonntagabend gestand Gui Minhai im Staatsfernsehen ein tödliches Verkehrsdelikt ein und bat um eine harte Strafe. Experten halten das Geständnis jedoch für erzwungen – und sehen den 51-Jährigen als Opfer des Staatsapparats. „Rechtlich gesehen ist das Video wertlos“, sagt Nicholas Bequelin, Bereichsleiter Ostasien bei Amnesty International. Gui sei weder rechtskräftig verurteilt noch habe er Zugang zu Anwälten oder diplomatischem Beistand. Weiterlesen…

5. Jan

Geheimdienst entführt Buchhändler in Hongkong


Der Comic-Strip, mit dem die "Apple Daily" den Fall illustriert.

Der Comic-Strip, mit dem die “Apple Daily” den Fall illustriert.

Verlag hat Buch über Xi Jinping geplant – Peking macht kritische Geister mundtot

Peking. Der Hongkonger Verwaltungschef C.Y. Leung gilt eigentlich als Marionette der chinesischen Machthaber. Während der Studentenproteste vor einem guten Jahr hat er der Kommunistischen Partei eisern die Stange gehalten. Doch im Fall des Buchhändlers Lee Bo gehen ihm die Übergriffe des chinesischen Machtapparats nun wohl doch zu weit: „Die Rechte der Hongkonger Bürger müssen geschützt werden“, sagte er auf einer Pressekonferenz. „Freie Meinungsäußerung ist ein Grundrecht.“ Die Stadtregierung messe den Vorgängen hohe Bedeutung zu.

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18. Jun

Schicksalswahl wird zur Posse


Hongkonger Abgeordneter fügt Machthabern in Peking haushohe Niederlage zu – versehentlich

Peking. Wenn Politik ein Fußballspiel wäre, dann hätte sich in Hongkong gerade ein Eigentor auf dem Niveau der Champions-League ereignet.

Ausgerechnet bei der historischen Abstimmung über ein neues Wahlgesetzt haben sich Abgeordnete des Stadtparlaments einen Patzer geleistet, der das Ergebnis völlig verzerrt hat. Die Vertreter Pekings haben einen Wahlgang verpasst, mit dem China seine Interessen in Hongkong durchsetzen wollte. „Ich bin verstört und bedaure diese Entwicklung“, sagt die Peking-freundliche Abgeordnete  Ip Lau Suk-yee. „Ich wollte eigenhändig für das neue Gesetz stimmen.“ Dass sie die Abstimmung verpasst habe, mache sie „traurig“. Weiterlesen…