Friedensgrüße aus Peking

Militärparade in Peking

China sendet widersprüchliche Signale – und riskiert damit einen neuen Rüstungswettlauf

Sieht so eine Friedensbotschaft aus? Die chinesische Führung präsentiert Soldaten im Stechschritt, scharfe Atomraketen und Schützenpanzer im Namen der Völkerfreundschaft. Präsident Xi Jinping sprach von Frieden, wollte mit der ersten Militärparade unter seiner Herrschaft vor allem eine Botschaft senden: China ist stark und fürchtet sich vor niemandem. Die Empfänger der Nachricht sitzen vor allem im Inland: Die Legitimation der Partei beruht vor allem aus der Fähigkeit, das Land vor Demütigungen zu schützen.

Doch Xi hat zugleich auch die außenpolitische Grundhaltung Chinas im Vergleich zu seinen Vorgängern verändert. Frühere Staatschefs fühlten sich dem Gedanken verpflichtet, dass China seine Macht verstecken muss, um sich ungestört entwickeln zu können. Das Land hat sich deshalb lange Zeit klein gemacht. Xi setzt stattdessen auf Stärke. China soll in Asien dominieren. Den USA macht er klar, dass ein Konflikt mit der Volksbefreiungsarmee nur in die Katastrophe führen kann.

Die Militärparade ist daher das Gegenteil der Friedensbotschaft, die Xi auf verbaler Ebene ausdrückt. Wie sollen Chinas Nachbarländer auf die Demonstration der Stärke reagieren? Was sollen die USA machen, die bisher die Vorherrschaft im Pazifik beanspruchen? China löst einen Rüstungswettlauf aus. Die USA geben immer noch fünfmal mehr für Rüstung aus, sind jedoch global engagiert. Die Falken im Pentagon werden daher noch mehr Geld fordern, um auf die chinesische Bedrohung der Bündnispartner Japan und Taiwan zu reagieren. Nachbarn wie Vietnam und Malaysia streben die Anschaffung neuen Militärgeräts aus ihren schmalen Etats an. Japan betreibt eine offizielle Wiederbewaffnung schraubt die Rüstungsausgaben hoch.

Für Japans Regierung wird es derweil immer schwerer, auf Versöhnungskurs mit China zurückzukommen. Das offizielle Peking hat am Donnerstag unverhohlen den Sieg über Japan gefeiert und betont, dass es für eine Wiederholung der Geschichte gewappnet sei – als habe Tokio erneut Großmachtambitionen. Diese Botschaft ist in erster Linie ins Innere gerichtet: Um Schutz zu bieten, bedarf es auch einer Bedrohung.

In Wirklichkeit ist die japanische Gesellschaft derzeit durch und durch friedlich eingestellt. Doch mit Nordkorea, Russland und China hat das Inselreich ausgerechnet die drei Länder als Nachbarn, die immer noch Militärparaden im Stechschritt abhalten. Japan hat Grausamkeiten begangen und die Versöhnung verpatzt. Doch das China von heute macht die Annäherung schwer.

Von den zwei Signalen der patriotischen Parade auf dem Tiananmen-Platz – dem Wunsch nach Frieden und der Anregung zur Aufrüstung – wird das zweite den konkreteren Effekt haben. Wenn China wirklich den Frieden lieben würde, dann wäre auch eine zurückhaltende Rüstungsstrategie möglich, die sich wirklich auf Grenzverteidigung beschränkt. So schafft die junge Großmacht, wie jedes andere aufsteigende Land zuvor, Unruhe und Verwerfungen.